StVO Chaos

Neues zum StVO-Chaos: Änderungen seit 11 Jahren ungĂŒltig?

Seit Wochen gibt es Streit um die im April in Kraft getretene Straßenverkehrsordnung (StVO). Denn sie enthĂ€lt einen Formfehler. Formfehler seit 11 Jahren Berlin (ots) – Seit Wochen gibt es Streit um die im April in Kraft...

Dieselskandal: BGH verurteilt Volkswagen erstmals zu Schadensersatz

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat Volkswagen heute erstmals wegen des Einbaus illegaler Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen verurteilt. Potsdam (ots) – Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat Volkswagen heute erstmals wegen des Einbaus illegaler Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen verurteilt....
Stellplatz zu eng

Stellplatz zu eng – Das kann in einer Wohnanlage den Kaufpreis mindern

Das Gericht berĂŒcksichtigte die GesamtumstĂ€nde und sprach den KĂ€ufern eine Minderung des Kaufpreises in Höhe von zwei Dritteln zu. Berlin (ots) – Es war keine leichte Aufgabe, in der Tiefgarage eines neu errichteten Hauses einzuparken. Der Stellplatz...
Sonderbehandlung im Abgasskandal

Sonderbehandlung im Abgasskandal: Ist Deutschland eine Bananenrepublik?

In Deutschland wird im Abgasskandal ĂŒberwiegend gegen den VW-Konzern gewonnen. Eine Ausnahme ist das Oberlandesgericht Braunschweig, am Sitz von VW. Köln (ots) – In Deutschland wird im Abgasskandal ĂŒberwiegend gegen den VW-Konzern gewonnen. Eine Ausnahme ist das...

VW-Dieselbesitzer mĂŒssen handeln, bevor es zu spĂ€t ist

Viele GeschĂ€digte haben mit ihrem VW-Diesel ein hohes Verlustrisiko, wenn sie weiter nur abwarten. Die Zeit lĂ€uft ab und das Erwachen wird bitter sein. Berlin (ots) – Schon jetzt ist absehbar, dass ab 2020 Wiederverkaufswerte massiv einbrechen...
Urteil im Abgasskandal

Urteil im Abgasskandal – KlĂ€gerin fĂ€hrt 73.000 km kostenlos Auto

Das LG Kassel hat gegen die Volkswagen AG einer geschĂ€digten Autofahrerin das rechtliche Maximum an Schadensersatz zugesprochen. Kassel / Trier (ots) – Nachdem der Volkswagen Konzern im September 2015 offengelegt hat, in Millionen von Fahrzeugen der Marken...
Landgericht verurteilt Daimler zu Schadensersatz

Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler zu Schadensersatz

Die KlĂ€gerin bekam gegen RĂŒckgabe des manipulierten Fahrzeugs Schadensersatz in Höhe des Kaufpreises von 41.900 Euro zugesprochen. Bremen (ots) – Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG zur Zahlung von Schadensersatz im Abgasskandal verurteilt (Az: 46 O...
Polizei Rheinland-Pfalz

50 Prozent der Polizei-Blitzer in Rheinland-Pfalz auf dem PrĂŒfstand

Gegenstand der PrĂŒfung ist der Poliscan Blitzer von der Firma Vitronic, dessen fehlende Messdatenspeicherung keine verwertbaren Ergebnisse liefern soll. Berlin (ots) – Der Messdaten-Skandal nimmt kein Ende. Aktuell steht ein Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz aus. Gegenstand der...