Deutsche wollen mehr Kontrollen im Straßenverkehr

Polizeikontrolle

93 Prozent der Deutschen halten allgemeine Verkehrskontrollen fĂŒr wichtig und jeder Zweite findet, dass diese nicht ausreichend durchgefĂŒhrt werden.

Hamburg (ots) – 93 Prozent der Deutschen halten allgemeine Verkehrskontrollen fĂŒr wichtig und jeder Zweite findet, dass diese nicht ausreichend durchgefĂŒhrt werden. Das zeigt eine reprĂ€sentative Umfrage der Tankstellenkette HEM zum Thema Verkehrskontrollen[1]. Dabei sind Kontrollen vor allem verstĂ€rkt am Wochenende zur Abend- und Nachtzeit und in der NĂ€he von Diskotheken erwĂŒnscht. Die eigenen Rechte und Pflichten sind vielen Autofahrern jedoch nicht bekannt: So weiß nur jeder Dritte der Befragten, dass es 70 Euro Bußgeld und einen Punkt in Flensburg kostet, wenn man bei einer Polizeikontrolle nicht rechts ranfĂ€hrt.

Verkehrskontrollen, als Maßnahme fĂŒr mehr Sicherheit, sind ein wesentlicher Bestandteil im Straßenverkehr. Laut der Umfrage zum Thema Verkehrskontrollen wurden bereits 69 Prozent der deutschen Auto- und Fahrradfahrer mindestens einmal rechts heran gewunken oder sind in eine Verkehrskontrolle geraten. Doch was passiert, wenn man sich weigert anzuhalten? Vier Prozent der Studienteilnehmer sind der Meinung, es passiere nichts, fast die HĂ€lfte (45 Prozent) gibt jedoch an, es nicht zu wissen. Der Rest der Befragten ist der Meinung, dass ein Verweigern der Kontrolle 70 Euro Strafe und einen Punkt in Flensburg mit sich ziehe (34 Prozent), oder dass die Polizei sogar das Recht habe, den Fahrer mit auf das Revier zu nehmen (17 Prozent). Wie der Sachverhalt tatsĂ€chlich aussieht, erklĂ€rt Dr. Daniela Mielchen, FachanwĂ€ltin fĂŒr Verkehrsrecht aus Hamburg: “Wird man als Verkehrsteilnehmer von der Polizei aufgefordert anzuhalten und aus dem Fahrzeug auszusteigen, ist man verpflichtet, dieser Anweisung umgehend nachzukommen. Wer sich widersetzt, dem drohen eine Geldbuße in Höhe von 70 Euro sowie die Eintragung von einem Punkt ins Fahreignungsregister. Auch die Personalien mĂŒssen wahrheitsgemĂ€ĂŸ bekanntgegeben und der FĂŒhrerschein sowie die Fahrzeugpapiere ausgehĂ€ndigt werden. Doch was viele Autofahrer nicht wissen: Sie dĂŒrfen schweigen – und sollten es auch. Das gilt vor allem fĂŒr die Frage, ob der Fahrer weiß, wofĂŒr er angehalten wurde. Diese wird hĂ€ufig von der Polizei zu Beginn der Kontrolle gestellt. Mit einer Antwort belastet man sich im Zweifel jedoch nur selbst, weil die Aussage als SchuldeingestĂ€ndnis gewertet werden kann.”

Auch wenn Verkehrskontrollen die Fahrt unerwartet unterbrechen, empfinden 93 Prozent der Deutschen sie dennoch als wichtig. Die restlichen sieben Prozent sehen das allerdings etwas anders. Sie halten sie allgemein fĂŒr nicht hilfreich (30 Prozent), empfinden sich von der Polizei nicht angemessen behandelt (39 Prozent) oder fĂŒhlen sich dabei einfach unwohl (19 Prozent). Dabei gibt es hier keinen Grund zur Sorge, klĂ€rt Dr. Mielchen ĂŒber die Konsequenzen einer Kontrolle auf: “Laut Straßenverkehrsordnung dĂŒrfen Polizeibeamte Verkehrskontrollen durchfĂŒhren, um die FahrtĂŒchtigkeit des Fahrers sowie die Betriebssicherheit des Fahrzeugs zu ĂŒberprĂŒfen. Aus diesem Grund darf die Polizei verlangen, sich Warndreieck, Warnweste und Verbandskasten vorzeigen zu lassen. Autofahrer sind jedoch nicht verpflichtet, an Atemalkoholkontrollen, Koordinations- und Drogentests teilzunehmen oder vor Ort Urinproben abzugeben. Auch eine Inspektion des Fahrzeugs, des mitgefĂŒhrten GepĂ€cks oder gar des eigenen Handys dĂŒrfen die Polizeibeamten nicht ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss durchfĂŒhren. Es sei denn, es besteht ‘Gefahr im Verzug’, also ein begrĂŒndeter Verdacht auf eine konkrete Straftat. Dann ist es in jedem Fall ratsam, einen Fachanwalt fĂŒr Verkehrsrecht zu kontaktieren.”

Die NotfallausrĂŒstung regelmĂ€ĂŸig ĂŒberprĂŒfen

Verkehrskontrollen sind in erster Linie dazu da, UnfĂ€llen durch Unsicherheiten im Straßenverkehr vorzubeugen. Deshalb wird meist ĂŒberprĂŒft, ob Sicherheitsweste, Warndreieck und Verbandskasten nach Vorschrift mitgefĂŒhrt werden – denn diese können in brenzligen Situationen lebenswichtig sein. 41 Prozent der Deutschen sind sich dessen bewusst und kontrollieren ihre NotfallausrĂŒstung regelmĂ€ĂŸig, nur fĂŒnf Prozent tun dies gar nicht. Im Falle einer Verkehrskontrolle mĂŒssen sie dafĂŒr jedoch Geldstrafen in Kauf nehmen, wie ADAC-Sprecher JĂŒrgen Grieving erklĂ€rt: “Das MitfĂŒhren dieser GegenstĂ€nde ist nach dem Gesetz, Paragraph 31 b StVZO, geregelt. Bei fehlenden Warnwesten, die besonders zur Nachtzeit die Sichtbarkeit erhöhen, droht ein Verwarnungsgeld von 15 Euro. Auch bei einem Warndreieck, das AuffahrunfĂ€lle verhindern soll, werden bei VerstĂ¶ĂŸen gegen die MitfĂŒhrpflicht 15 Euro fĂ€llig. Ein fehlender, ungenĂŒgender oder veralteter Erste-Hilfe-Verbandskasten fĂŒhrt zu einem Verwarngeld von bis zu 10 Euro. Seit Januar 2022 muss der Verbandskasten zudem zwei Mund-Nasen-Masken beinhalten. “Wer sich hier neu ausstatten oder abgelaufenes Material ersetzen möchte, kann die NotfallausrĂŒstung zum Beispiel an jeder HEM-Tankstelle erwerben.

[1] Basierend auf einer Marktforschungsstudie zum Thema “Verkehrskontrollen”, die von der Tankstellenkette HEM im Februar 2022 mit 2.383 Personen ab 18 Jahren durchgefĂŒhrt wurde.

 

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