Das Aus fĂŒr Blitzer-Apps – Unsinn

Blitzer-App

Das Aus fĂŒr die Blitzer-App! Dinge, die sich 2020 Ă€ndern werden! So titelten die Medien zum Anfang des Jahres. Doch was genau steckt dahinter?

Berlin (ots) – Das Aus fĂŒr die Blitzer-App! Dinge, die sich 2020 Ă€ndern werden! So titelten die Medien zum Anfang des Jahres. Doch was genau steckt dahinter? In den Artikeln wurde der ADAC als Quelle dieser Information aufgefĂŒhrt. Doch der Artikel des ADACs, der die neuen Verkehrsregeln fĂŒr 2020, thematisierte, erklĂ€rt nur, dass die Blitzer-App demnĂ€chst verboten werden soll. Doch was sich eigentlich in der Rechtsprechung Ă€ndern wird, bleibt weiter unausgesprochen. Denn grundsĂ€tzlich war die Nutzung der Radarwarner schon vor 2020 verboten und wurde mit 75 Euro sowie einem Punkt in Flensburg sanktioniert. Was sich genau geĂ€ndert hat und was trotzdem gleich bleibt bezĂŒglich der Apps auf den Smartphones, erklĂ€rt die Berliner CODUKA GmbH – Betreiber des Portals www.geblitzt.de.

Blitzer-App: Das Àndert sich wirklich 2020

Ende 2019 hĂ€tte der Bundesrat ĂŒber Anpassungen in der Straßenverkehrsordnung abstimmen sollen. Allerdings bestand noch etwas Diskussionsbedarf bei den LĂ€ndern. Daher soll der Bundesrat nun erst Mitte Februar abschließend entscheiden – so auch ĂŒber die Blitzer-App.

Die Verwendung der RadarwarngerĂ€te ist in § 23 der Straßenverkehrsordnung geregelt. Bisher heißt es, dass ein technisches GerĂ€t, welches dafĂŒr bestimmt ist, VerkehrsĂŒberwachungsmaßnahmen wie zum Beispiel Blitzer anzuzeigen, nicht vom FahrzeugfĂŒhrer betrieben werden oder betriebsbereit mitgefĂŒhrt werden darf. ZusĂ€tzlich gelte dies insbesondere fĂŒr Radarwarn- oder LaserstörgerĂ€te. Neu hinzugefĂŒgt werden soll, dass diese Regel auch explizit fĂŒr GerĂ€te gilt, die zur Warnung vor Blitzern verwendet werden können und nicht nur die GerĂ€te, die dafĂŒr extra konzipiert sind. Das heißt: Der Gesetzgeber schließt die Grauzone, dass Handys ĂŒberhaupt unter das Gesetz fallen. Da deren Hauptnutzung auch nicht in der Erkennung von Blitzern liegt.

“Nun fallen zwar auch Handys explizit unter das Gesetz, aber eigentlich wurde das in der Praxis schon zuvor so gehandhabt. Die Warnung vor Blitzern mithilfe des Handys ist zwar nicht neu, musste aber erst im Recht verankert werden. Die große Änderung, die die Medien zum Jahreswechsel prophezeit haben, hat aber faktisch nicht stattgefunden.”, sagt Jan Ginhold, GeschĂ€ftsfĂŒhrer und Betreiber von Geblitzt.de. Er fĂŒgt hinzu: “Der Beifahrer wird auch weiterhin nicht erwĂ€hnt. Demnach liegt nahe, dass dieser nach wie vor den Fahrer darum bitten kann, das Tempo zu mindern. Solange er nicht auf die App hinweist. Verwunderlich ist dennoch, dass der Gesetzgeber, obwohl er schon Änderungen vornimmt, weiterhin Schlupflöcher lĂ€sst. Auch wie die eigentliche Kontrolle des Handys vonstattengehen sollte, bleibt weiter offen. Denn Polizisten dĂŒrfen zwar Fahrzeugpapiere verlangen, den Betroffenen auffordern, das Auto zu verlassen und schauen, ob Warndreieck und Verbandskasten vorhanden sind, aber nicht so einfach das Auto ohne begrĂŒndeten Verdacht betreten oder durchsuchen.”

Professionelle Hilfe im Bußgeldverfahren von Geblitzt.de

Der Online-Service der CODUKA GmbH arbeitet eng mit drei großen Anwaltskanzleien zusammen, deren VerkehrsrechtsanwĂ€lte bundesweit vertreten sind. Die Zahlen können sich sehen lassen. TĂ€glich erreicht das Geblitzt.de-Team eine Flut von Anfragen. 12 % der betreuten FĂ€lle werden eingestellt, bei weiteren 35 % besteht die Möglichkeit einer Strafreduzierung. Und wie finanziert sich das kostenfreie GeschĂ€ftsmodell? Durch die Erlöse aus Lizenzen einer selbst entwickelten Software, mit der die AnwĂ€lte der Partnerkanzleien ihre FĂ€lle deutlich effizienter bearbeiten können. Somit leistet die CODUKA GmbH aufgrund des Einsatzes von Legal-Tech-Lösungen Pionierarbeit auf dem Gebiet der Prozessfinanzierung.

Original-Content von: CODUKA GmbH, ĂŒbermittelt durch news aktuell

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