Taxi: Rechte der FahrgÀste und der Fahrer

ARAG Experten sagen, was in den Mietdroschken erlaubt ist.

Taxi: Rechte der FahrgÀste und der Fahrer

Ob fĂŒr die Heimfahrt nach der Party oder fĂŒr die Dienstfahrt in einer fremden Stadt: Manchmal muss ein Taxi einfach sein: schnell unterwegs, ohne Parkplatzsuche und Alkoholkontrolle. Das alles in sauberer Umgebung, ohne unangenehme Mitreisende. Leider sieht die Wirklichkeit oft anders aus. Aber auch Taxifahrer fragen sich hin und wieder: Muss ich eigentlich jeden mitnehmen? Die ARAG Experten informieren ĂŒber Rechte und Pflichten von Taxifahrern und ihren FahrgĂ€sten.

PBefG und BOKraft
Taxiunternehmen und ihre Fahrer unterliegen den Regelungen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und den auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen. Wichtige Vorgaben finden sich darum in der so genannten Verordnung ĂŒber den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) und den jeweiligen Taxiordnungen und Taxitarifen, die die Landkreise und kreisfreien StĂ€dte erlassen.

TaxihalteplÀtze
So kann die Landesregierung beispielsweise die Ordnung auf TaxistĂ€nden regeln. Unter den dort wartenden Taxen muss der Fahrgast allerdings nicht zwangslĂ€ufig in den ersten Wagen in der Reihe einsteigen. Er kann vielmehr ein beliebiges Taxi wĂ€hlen. Das ergibt sich aus dem Grundsatz der Vertragsfreiheit, der es dem Fahrgast ĂŒberlĂ€sst, mit wem er den Beförderungsvertrag schließen möchte.

Beförderungspflicht
Wenn der Fahrgast nur fĂŒr eine Kurzstrecke ins Taxi steigt, etwa weil er es eilig hat, muss der Fahrer das akzeptieren. Taxiunternehmer und -fahrer haben nĂ€mlich laut BOKraft eine Beförderungspflicht. Sie können eine Beförderung demnach nur ausnahmsweise ablehnen, wenn der Fahrgast eine Gefahr fĂŒr die Sicherheit und Ordnung des Betriebs darstellt. Die Beförderungspflicht besteht allerdings nur innerhalb des jeweiligen Pflichtfahrbereichs. Diesen legen die StĂ€dte und Landkreise in ihren Taxitarifen fest. Möchte der Fahrgast ĂŒber die Grenzen dieses Bereiches hinaus befördert werden, darf der Taxifahrer die Fahrt ablehnen.

Auf kĂŒrzestem Weg
Hat der Kunde dem Taxifahrer sein Fahrtziel mitgeteilt, ist dieser gesetzlich verpflichtet, den kĂŒrzesten Weg dorthin zu wĂ€hlen. Etwas anderes gilt nur, wenn der Kunde ausdrĂŒcklich eine andere Strecke wĂŒnscht oder wenn ein anderer Weg – z.B. wegen einer Baustelle-preiswerter ist und der Kunde sein EinverstĂ€ndnis erteilt hat. Tipp: FĂŒhlt sich ein Kunde trotzdem einmal ĂŒbers Ohr gehauen, sollte er die Taxinummer – rechts in der Frontscheibe – notieren und sich eine Quittung mit Start, Ziel, Datum und Uhrzeit geben lassen. Die Taxi-Innung, oder im schlimmsten Fall die Polizei ĂŒberprĂŒft dann die StreckenfĂŒhrung und kann einen möglichen Betrug ahnden.

Beförderungsentgelte
Die Preise fĂŒr die Fahrt mit dem Taxi ergeben sich aus den örtlichen Taxitarifen. Nur das, was dort festgelegt ist, darf der Taxifahrer dem Kunden berechnen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger! Das Entgelt besteht in der Regel aus einem Grundpreis, der teilweise schon eine festgelegte Anfangsstrecke umfasst, und dem weiteren Preis fĂŒr die gefahrene StreckenlĂ€nge. Manchmal wird auch eine Anfahrtspauschale berechnet und in manchen StĂ€dten werden zu verschiedenen Tageszeiten unterschiedlich hohe Entgelte fĂ€llig. Unter UmstĂ€nden wird auch ein Entgelt fĂŒr die Wartezeit berechnet. Auch bei Fahrten mit Großraumtaxen entstehen oftmals ZuschlĂ€ge.

Rauchverbot
Raucher mĂŒssen im Taxi auf den Griff zur Zigarette verzichten. Denn seit Inkrafttreten des Bundesnichtraucherschutzgesetzes am 1. September 2007 gilt fĂŒr alle Verkehrsmittel des öffentlichen Personenverkehrs – also auch fĂŒr Taxen – ein allgemeines Rauchverbot. Das bedeutet nicht nur, dass FahrgĂ€ste in den Fahrzeugen nicht mehr rauchen dĂŒrfen. Auch die Taxifahrer dĂŒrfen wĂ€hrend ihrer Pausen oder bei einer Leerfahrt nicht im Wagen qualmen. Riecht es im Taxi nach Zigaretten, darf der Kunde den Wagen ablehnen. Hat er sich das Taxi bestellt, muss er auch eine eventuell anfallende Anfahrtspauschale nicht zahlen.

GepÀck
Hand- und ReisegepÀck des Fahrgasts wird immer kostenlos befördert. Laut Gesetz muss das Taxi mindestens 50 Kilogramm GepÀck mitnehmen können. Hat ein Fahrgast viel GepÀck dabei, ist der Taxifahrer sogar verpflichtet, mehrere Beladungsversuche zu unternehmen, wenn beim ersten Versuch nicht das ganze GepÀck in den Kofferraum passt (AG Hamburg, Az.: 237 OWi 19/09).

Haustiere
Wer seinen Hund oder seine Katze im Taxi mitnehmen möchte, kann das tun, soweit dadurch die Sicherheit des Betriebs nicht gefĂ€hrdet und andere FahrgĂ€ste nicht belĂ€stigt werden. Einige Tarifordnungen sehen allerdings ZuschlĂ€ge fĂŒr den Transport der Tiere vor.

Praxistipp
Wer sich ĂŒber die Fahrt im Taxi geĂ€rgert hat, kann sich bei der Taxizentrale und der Aufsichtsbehörde beschweren. Dazu sollte man sich die Ordnungsnummer des Taxis merken, die rechts unten an der Heckscheibe angebracht ist, und die Quittung ĂŒber die Fahrt aufheben.

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Die ARAG ist das grĂ¶ĂŸte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger QualitĂ€tsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im RechtsschutzgeschĂ€ft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 LĂ€ndern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem ĂŒber ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen MĂ€rkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine fĂŒhrende Position ein. Mit ĂŒber 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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